Satzungen der
Stadt Bad Ems

Satzungen

Auflistung weiterer Satzungen der Stadt Bad Ems

Hauptsatzung der Stadt Bad Ems vom 12.10.2004 in der Fassung vom 31. Oktober 2016

6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 24.09.2019

Satzung der Stadt Bad Ems über die Benutzung des Stadtarchivs vom 22.09.2016

Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für das Archiv vom 22.09.2016

Anlage 1 zur Archivgebührensatzung der Stadt Bad Ems

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbücherei vom 11.06.2013

Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 19.12.2018

Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und
Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer

Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen, Anschlagtafeln,
Schaukästen und Automaten -Werbeanlagensatzung (WAS)- vom 16. März 2010

Begründung zur Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen, Anschlagtafeln,
Schaukästen & Automaten -Werbeanlagensatzung- (WAS) vom 16. März 2010

Anlage zur Werbeanlagennutzung

Friedhofsatzung

Friedhofssatzung der Stadt Bad Ems vom 06.10.2010

Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Ems vom 06.10.2010

Satzung für die Einrichtung und den Betrieb eines Waldfriedhofes für Baumbestattungen vom 25.05.2011

Friedhofsgebührensatzung für den „Kaiserwald“ Bad Ems“ vom 25.05.2011

Kindertagesstättenordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Bad Ems vom 20.06.2018

Satzung über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration vom 25. Mai 2016

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen vom 18.06.2008

Gebührenverzeichnis für Straßensondernutzungen

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwegevom 20. Mai 1975
in der Fassung vom 12.12.2001

Ausbaubeitragssatzung der Stadt Bad Ems vom 04.06.2003

Ausbaubeitragssatzung vom 04.06.2003 zuletzt geändert durch Satzung vom 04.07.2012

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach
§§ 135 a – c Baugesetzbauch (BauGB) vom 11.09.1998

Straßenreinigung

Allgemeines zur Straßenreinigung

Satzungüber die Reinigung öffentlicher Straßen vom 07.11.2012

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren vom 07.11.2012

Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.11.2017

Straßenverzeichnis als Anlage zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 22.11.2017