Satzungen

Tourismusbeitragssatzung

Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages
(Tourismusbeitragssatzung) vom 21.05.2026

Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im
Erhebungsjahr 2023 vom 21.05.2026

Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages
(Tourismusbeitragssatzung) vom 03.12.2025

Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im
Erhebungsjahr 2022 vom 03.12.2025

Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages
(Tourismusbeitragssatzung) vom 10.10.2024

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages vom 28.06.2017

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages vom 20.12.2017

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages vom 19.12.2018

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages vom 04.03.2021

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages vom 13.01.2021

Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages vom 09.11.2022

Betriebsartentabelle 2023

Betriebsartentabelle 2022

Betriebsartentabelle 2021

Betriebsartentabelle 2020

Betriebsartentabelle 2019

Betriebsartentabelle 2018

Betriebsartentabelle 2017

Anlage 2-Lageplan zur Tourismusbeitragssatzung vom 28.06.2017

Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer für Übernachtungen vom 06.12.2023

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer vom 10.10.2024

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer vom 05.12.2024

Hauptsatzung der Stadt Bad Ems vom 01.02.2023

Satzung vom 29.08.2024 zur 1. Änderung der Hauptsatzung

Geschäftsordnung des Stadtrates

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen
(Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.2012

Satzung der Stadt Bad Ems über die Benutzung des Stadtarchivs vom 22.09.2016

Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für das Archiv vom 22.09.2016

Anlage 1 zur Archivgebührensatzung der Stadt Bad Ems

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbücherei vom 11.06.2013

Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 19.12.2018

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung von Hundesteuer vom 19.12.2018

Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und
Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer

Parkgebührenordnung

Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen, Anschlagtafeln,
Schaukästen und Automaten -Werbeanlagensatzung (WAS)- vom 16. März 2010

Begründung zur Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen, Anschlagtafeln,
Schaukästen & Automaten -Werbeanlagensatzung- (WAS) vom 16. März 2010

Anlage zur Werbeanlagennutzung

Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage

Anlage zur Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage

Satzung der Stadt Bad Ems über die Festlegung der Zahl der
notwendigen Stellplätze vom 05.12.2023

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen
für den Ausbau von Verkehrsanlagen vom 07.12.2023

Anlage zur Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen
für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Friedhofsatzung

Friedhofssatzung der Stadt Bad Ems vom 06.10.2010

Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Ems vom 06.10.2010

Satzung für die Einrichtung und den Betrieb eines Waldfriedhofes für Baumbestattungen vom 25.05.2011

Satzung vom 21.05.2025 über die I. Änderung der Friedhofssatzung
für den Kaiserwald vom 25.05.2011

Friedhofsgebührensatzung für den „Kaiserwald“ Bad Ems“ vom 25.05.2011

Satzung vom 21.05.2025 über die I. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
für den Kaiserwald vom 25.05.2011

Kindertagesstättenordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Bad Ems vom 20.06.2018

Satzung über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration vom 25. Mai 2016

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen vom 18.06.2008

Gebührenverzeichnis für Straßensondernutzungen

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwegevom 20. Mai 1975
in der Fassung vom 12.12.2001

Ausbaubeitragssatzung der Stadt Bad Ems vom 04.06.2003

Ausbaubeitragssatzung vom 04.06.2003 zuletzt geändert durch Satzung vom 04.07.2012

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach
§§ 135 a – c Baugesetzbauch (BauGB) vom 11.09.1998

Bausatzung über die Gestaltung baulicher Anlagen im Stadtkern

Straßenreinigung

Allgemeines zur Straßenreinigung

Satzungüber die Reinigung öffentlicher Straßen vom 07.11.2012

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren vom 07.11.2012

Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.11.2017

Straßenverzeichnis als Anlage zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 22.11.2017