6. öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
• Ö2Erlass einer Geschäftsordnung
• Ö31. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2019
• Ö4Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2018 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö5Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö6Entlastung des Bürgermeisters/der Beauftragten Person der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau (vormals Verbandsgemeinde Bad Ems) und der Beigeordneten
• Ö7Bekanntgabe des Finanzberichts zum 30.06.2019
• Ö8Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der ehemaligen Verbandsgemeindewerke Bad Ems - Betriebszweig Wasserversorgung - zum 31.12.2018
• Ö9Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der ehemaligen Verbandsgemeindewerke Bad Ems - Betriebszweig Abwasserentsorgung - zum 31.12.2018
• Ö10Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der ehemaligen Verbandsgemeindewerke Nassau - Betriebszweig Wasserversorgung - zum 31.12.2018
• Ö11Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der ehemaligen Verbandsgemeindewerke Nassau - Betriebszweig Abwasserentsorgung - zum 31.12.2018
• Ö12Bestellung der Abschlussprüfer für die Prüfung der Jahresabschlüsse (Betriebszweige der ehemaligen Verbandsgemeindewerke Nassau) 2019
• Ö131. Nachtragswirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke (Betriebszweige ehemalige VG Bad Ems) für das Wirtschaftsjahr 2019
• Ö141. Nachtragswirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke (Betriebszweige ehemalige VG Nassau) für das Wirtschaftsjahr 2019
• Ö15Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau über die Erhebung von Vergnügungssteuer
• Ö15.1Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau über die Erhebung von Vergnügungssteuer
• Ö16Ergänzungswahl zu Ausschüssen
• Ö16.1Kindertagesstättenausschuss
• Ö16.2Hauptausschuss und Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport und Kultur
• Ö16.3Ergänzungswahl zum Werkausschuss
• Ö17Festlegung überörtlicher Rad- und Wanderwege
• Ö18Auftragsvergaben
• Ö18.1Vergabe der Herstellung der Verbindungsleitung vom Hochbehälter Nassau Nord zur Ortsgemeinde Winden
• Ö18.2Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsarbeiten in der Straße Hinterwiesen in Weinähr
• Ö19Mitteilungen und Anfragen
• Ö19.1Staubschaden Kita Lahnpiraten, Nassau
• Ö19.2Kindergartenbuslinie Seelbach
• Ö19.3Anschaffung eines gebrauchten Quad-Nutzfahrzeuges für die Feuerwehr
• Ö19.4Anfrage Herr Reinhardt zur Einwohnerfragestunde
• Ö19.5Antrag CDU-Fraktion zum Klimaschutz
• Ö19.6Anfrage Herr Becker zur Mitgliedschaft im Trägerverein des Jugendzentrum Bad Ems e.V.
• Ö19.7Anfrage Herr Pfaff zur Feuerwehrwerkstatt
• Ö20Einwohnerfragestunde