Satzungen der Ortsgemeinde Obernhof

Satzungen


Hauptsatzung vom 16.02.2010

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates

Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 01.10.2019

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 01.10.2019

Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und
Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer

Friedhofsatzung vom 25.04.1984

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren

Satzung vom 20.11.2013 über die VII. Änderung der Satzung über die Erhebung
von Friedhofsgebühren vom 02.05.1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 04.06.2012

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 6.03.1974

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen
für den Ausbau von Verkehrsanlagen vom 14.12.2023

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege vom 7.07.1980

Satzung über die I. Änderung der Satzung über die Benutzung der
gemeindlichen Feld- und Waldwege vom 07.07.1980

Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen
für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung)
vom 26.02.2003

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB
vom 20.04.1998

Satzung über die Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung
im Geltungsbereich von Bebauungsplänen vom 30.04.1998

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen
(Erschließungsbeiträge) vom 05.01.1988 in der Fassung vom 18.05.1992

Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach
§ 47 Abs. 4 LBauO bei Ablösung vom 21.05.2012

2. Änderungssatzung vom 04. 02. 2015 zur Änderung der Satzung
über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages vom 27.03.1998 zuletzt geändert durch die
1. Änderungssatzung vom 13.12.2006

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung) vom 15.06.2020

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines
Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung) vom 27.11.2024

Satzung über die Festlegung der Beitragssätze für den Tourismusbeitrag
in den Erhebungsjahren 2018 und 2019 vom 15.06.2020

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines
Tourismusbeitrages  (Tourismusbeitragssatzung) vom 12.10.2023

Anlage zur Tourismusbeitragssatzung (Betriebsartentabelle zu § 3 Abs. 3 und 4 TBS) 2018

Anlage zur Tourismusbeitragssatzung (Betriebsartentabelle zu § 3 Abs. 3 und 4 TBS) 2019

Anlage zur Tourismusbeitragssatzung (Betriebsartentabelle zu § 3 Abs. 3 und 4 TBS) 2020

Anlage zur Tourismusbeitragssatzung 2024

Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus

Anlage zur Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus