Gremium
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Büro/Raum: im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö1.1Motorradparkplätze
- Ö1.2Bahamas Night
- Ö1.3Kostenbeteiligung an Nebenkosten Sporthalle
- Ö1.4Parkraumbewirtschaftung Aldi Parkplatz
- Ö2Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
- Ö3Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2026; hier: Überarbeitete Version
- Ö4Jahresabschluss 2024 der Stadt Nassau
- Ö4.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2024 geltender Haushaltsermächtigungen
- Ö4.2Feststellung der geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung
- Ö4.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2024
- Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
- Ö6Zustimmung der Stadt Nassau zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)
- Ö7Zustimmung der Stadt Nassau zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)
- Ö8Beratung und Beschlussfassungen zum vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Sulzbach-Misselberg
- Ö9Einrichtung von weiteren Parkplätzen in der Innenstadt
- Ö10Änderung der Stellplatzablösesatzung
- Ö11Gemeinsamer Antrag – Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zum Betreiben der Orts.App
- Ö12Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der namenlosen Verbindungsstraße zwischen der Westerwaldstraße und der Kaltbachstraße in Nassau (endgültige Abrechnung)
- Ö13Festlegung der Kreuzungsbereiche für den Ausbau der barrierefreien Fußgängerüberwege
- Ö14Stadthalle - Vorstellung der Planung zur Ertüchtigung der Fluchttreppe und der Geländer Empore
- Ö15Vereinsförderung – Beteiligung der Stadt Nassau an den Nebenkosten für die Nutzung der Sporthalle des Leifheit-Campus durch die Vereine
- Ö16Auftragsvergabe
- Ö16.1Ermächtigung zur Erteilung der Auftragsvergabe Lüftungsanlage Burg Nassau an den Bürgermeister bzw. an den für die Burg Nassau zuständigen Beigeordneten
- Ö16.2Mühlbachbrücke Taunusstraße: Ausschreibung und Vergabe der Ingenieurleistungen
- Ö17Anfragen der Ratsmitglieder
- Ö17.1Motorradstellpätze
- Ö17.2Straßenausbau "In der Salzau"
- Ö18Mitteilungen
- Ö18.1Bennung Wahlvorstände - Bürgermeisterwahl
- Ö18.2Verkauf Grundstück "Toilettenhäuschen am Bahnhof"
- Ö18.3Haushaltskonsolidierungausschuss