BEGIN:VCALENDAR
PRODID:-//IONAS//RIS//DE
VERSION:2.0
CALSCALE:GREGORIAN
BEGIN:VEVENT
DTSTAMP:20260509T105430Z
DTSTART:20260504T190000
DTEND:20260504T210800
SUMMARY:11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates
LOCATION:im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses\, \, null null
 
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n1.1 Motorradpark
 plätze\n1.2 Bahamas Night\n1.3 Kostenbeteiligung an Nebenkosten Sporthal
 le\n1.4 Parkraumbewirtschaftung Aldi Parkplatz\n2 Anpassung der Steuerhe
 besätze für die Grundsteuer A und B\, sowie Beschlussfassung der Satzung
  über die Erhöhung der Steuerhebesätze\n3 Haushaltssatzung und Haushalts
 plan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2026\; hier: Überarbeitete V
 ersion\n4 Jahresabschluss 2024 der Stadt Nassau\n4.1 Genehmigung von auß
 er- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen\; Genehmigung von
  über das Ende des Haushaltsjahres 2024 geltender Haushaltsermächtigunge
 n\n4.2 Feststellung der geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des
  Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung\n4.3 Entlastung des Stadtbürgermei
 sters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2024\n5 Zustimmung zur
  Annahme von Spenden\, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen\n
 6 Zustimmung der Stadt Nassau zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans 
 der ehemaligen VG Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)\n7 Z
 ustimmung der Stadt Nassau zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau
  gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)\n8 Beratung und Beschlussfas
 sungen zum vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Sulzbach-Misselberg\n
 9 Einrichtung von weiteren Parkplätzen in der Innenstadt\n10 Änderung de
 r Stellplatzablösesatzung\n11 Gemeinsamer Antrag – Gewährung einer Zuwen
 dung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfal
 z zum Betreiben der Orts.App\n12 Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Au
 sbau der namenlosen Verbindungsstraße zwischen der Westerwaldstraße und 
 der Kaltbachstraße in Nassau (endgültige Abrechnung)\n13 Festlegung der 
 Kreuzungsbereiche für den Ausbau der barrierefreien Fußgängerüberwege\n1
 4 Stadthalle - Vorstellung der Planung zur Ertüchtigung der Fluchttreppe
  und der Geländer Empore\n15 Vereinsförderung – Beteiligung der Stadt Na
 ssau an den Nebenkosten für die Nutzung der Sporthalle des Leifheit-Camp
 us durch die Vereine\n16 Auftragsvergabe\n16.1 Ermächtigung zur Erteilun
 g der Auftragsvergabe Lüftungsanlage Burg Nassau an den Bürgermeister bz
 w. an den für die Burg Nassau zuständigen Beigeordneten\n16.2 Mühlbachbr
 ücke Taunusstraße: Ausschreibung und Vergabe der Ingenieurleistungen\n17
  Anfragen der Ratsmitglieder\n17.1 Motorradstellpätze\n17.2 Straßenausba
 u \"In der Salzau\"\n18 Mitteilungen\n18.1 Bennung Wahlvorstände - Bürge
 rmeisterwahl\n18.2 Verkauf Grundstück \"Toilettenhäuschen am Bahnhof\"\n
 18.3 Haushaltskonsolidierungausschuss
UID:wBvaiwMnHMhXPr6H
END:VEVENT
END:VCALENDAR