23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2019 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
  30 DS 1/ 0588VorlageGesamtabschluss VG BEN 2019 für VG Rat
• Ö3Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2021 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
  30 DS 1/ 0584VorlageÜbersicht Überschreitung HH-AnsätzeÜbersicht Mittelübertrag
• Ö4Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
  30 DS 1/ 0585VorlageNiederschrift RPA 2021Zusammenfassung Jahresabschluss VG BEN 2021
• Ö5Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
  30 DS 1/ 0587Vorlage
• Ö6Mittelverwendung des Kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI) sowie Beteiligung am Kommunalen Klima-Pakt (KKP)
  30 DS 1/ 0591Vorlage
• Ö76. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau
  30 DS 1/ 0604Änderungspläne gesamtVorlage
• Ö8Verabschiedung Hochwasserschutzkonzept
• Ö9Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten
  30 DS 1/ 0608Vorlage
• Ö10Einrichtung eines Ganztagsschulangebotes an der Grundschule "Am Windrad" Singhofen ab dem Schuljahr 2024/2025
  30 DS 1/ 0616Vorlage
• Ö11Ergänzungswahl zu Ausschüssen
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Neuwahl Beigeordneter
• Ö12.2Sachstand Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems
• Ö12.3Sachstand Klinikstandort Bad Ems
• Ö12.4Wohnraum für Unterbringung von Flüchtlingen
• Ö12.5Ehrenämter des Bürgermeisters