Gremium
Datum
Donnerstag, 09. März 2023
Uhrzeit
17:00 - 19:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2019 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
- Ö3Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2021 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
- Ö4Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
- Ö5Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
- Ö6Mittelverwendung des Kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI) sowie Beteiligung am Kommunalen Klima-Pakt (KKP)
- Ö76. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau
- Ö8Verabschiedung Hochwasserschutzkonzept
- Ö9Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten
- Ö10Einrichtung eines Ganztagsschulangebotes an der Grundschule "Am Windrad" Singhofen ab dem Schuljahr 2024/2025
- Ö11Ergänzungswahl zu Ausschüssen
- Ö12Mitteilungen und Anfragen
- Ö12.1Neuwahl Beigeordneter
- Ö12.2Sachstand Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems
- Ö12.3Sachstand Klinikstandort Bad Ems
- Ö12.4Wohnraum für Unterbringung von Flüchtlingen
- Ö12.5Ehrenämter des Bürgermeisters