öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verkehrskonzept
• Ö3Auftragsvergaben
• Ö3.1Günter-Leifheit-Kulturhaus - Vergabevorschlag Rohbau (Fluchttreppe)
• Ö3.2Günter-Leifheit-Kulturhaus - Vergabevorschlag ALU-Außentür (Fluchttreppe)
• Ö4Widmungen
• Ö4.1Widmung der Verkehrsanlage "Ackerweg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.2Widmung der Wegeverbindung zwischen der Hohe-Lay-Straße und der Obernhofer Straße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.3Widmung der Verkehrsanlage Dr.-Mutterer-Straße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.4Widmung der Verkehrsanlage "Mühlpforte" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.5Widmung von neben der Fahrbahn der Bahnhofstraße im Zuge der OD der B 417 verlaufender bzw. liegender Flächen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4.6Widmung der unterhalb der Ortsdurchfahrt der B 417 verlaufenden Verkehrsanlage "Bahnhofstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö5Bauangelegenheiten
• Ö5.1Bauvoranfrage für ein Bauvorhaben im Gewerbegebiet Elisenhütte
• Ö5.2Bauvoranfrag für ein Vorhaben in der Straße Zum Woog 7
• Ö5.3Bauantrag für ein Vorhaben in der Obernhofer Str. 6, Nutzungsänderung zu Wohnzwecken
• Ö5.4Bauantrag für ein Vorhaben im Neuzebachweg 2
• Ö5.5Bauantrag für ein Vorhaben in der Schloss-Straße 4, Nassau
• Ö5.6Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Am Adelsheimer Hof 1
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über eine 2. Änderung des Bebauungsplanes "Im Dreißling"
• Ö7Erhebung von Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge für den Ausbau der Verkehrsanlage "Hohe-Lay-Straße" in Nassau
• Ö8Annahme Spenden
• Ö8.1Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö8.2Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö9Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer
• Ö10Erlass Sondernutzungsgebührensatzung für die Stadt Nassau
• Ö11Anfragen der Ausschussmitglieder
• Ö12Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
• Ö13Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)