15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vorstellung eines Präsentationstechnikkonzeptes für den großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö2Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö3Breitbandausbau - Leerrohrverlegung
• Ö4Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö5Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2022
• Ö6Jahresrechnung 2020
• Ö6.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2020 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö6.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö6.3Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
• Ö7Antrag der CDU-Fraktion auf Einbau von Photovoltaikanlagen auf verbandsgemeindeeigenen Gebäuden
• Ö8Auftragsvergaben
• Ö8.1Anbau Küchentrakt Kita "Am Kaspersbaum", Singhofen
• Ö8.2Auftragsvergaben; Umbau- und Erweiterung Kita "Panama", Geisig; Bauleistungen
• Ö8.3Umbau- und Erweiterung Kita "Panama", Geisig
• Ö8.4Auftragsvergaben; Kita Singhofen; Bauleistungen
• Ö9Einweisung des Bürgermeisters in eine neue Besoldungsgruppe gemäß § 2 Abs. 2 LKomBesVO
• Ö10Ergänzungswahl zum Schulträgerausschuss – Lehrervertreter
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö11.1Datenschutz - Beantwortung der Fragen des Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes Bad Ems - Nassau