17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau; Einwendungen und Abwägungen aus der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 und 4 BauGB)
• Ö3Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö4Auftragsvergaben
• Ö4.1Lüftungsanlage Fachbach Grundschule/Kita; Bauleistungen
• Ö5Anpassung der Kindertagesstättenordnung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö6Mitteilungen und Anfragen
• Ö6.1Ehrenämter des Bürgermeisters
• Ö6.2Neuwahl der Ausschüsse
• Ö6.3Nachwahl Beschäftigtenvertreter Werkausschuss
• Ö6.4Ergänzungswahl Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung
• Ö7Hilfen für Flüchtlinge aus der Ukraine - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen