26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat Nassau

Datum

Montag, 27. Februar 2023

Uhrzeit

19:00 - 21:07 Uhr

Adresse

Raum/Büro: im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses

Dateien

Antrag Fraktion SPD Grüne Öffentliche Bekanntmachung Stadt Nassau Anlage NS 27.02.2023 Niederschrift öffentlich

Tagesordnungspunkte

Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö2Antrag der Fraktion SPD/Grüne
Antrag Fraktion SPD Grüne
Ö3Änderung der Hauptsatzung - Übertragung von Aufgaben des Stadtrates auf Ausschüsse und auf den Stadtbürgermeister
17 DS 16/ 0421/1 Synopse Hauptsatzung Aufgabenübertragung Städte Nassau - Bad Ems Vorlage Änderungsentwurf Hauptsatzung Stadt Nassau 01-2023
Ö4Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
17 DS 16/ 0431 Vorlage Übersicht Hebesätze 2022 VG Neu Berechnung Hebesatzanpassungen Grafik Hebesatzanpassungen Hebesatzsatzung 2023 Stadt Nassau
Ö5Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2023 - Vorlage liegt bereits vor -
17 DS 16/ 0442 Vorlage Haushaltsplan Stadt Nassau 2023
Ö6Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nassau
17 DS 16/ 0429 Prüfung der Haushalts-und Wirtschaftsführung Stadt Nassau vom RGP Vorlage Aufstellung Vers-möglichkeiten Kom-fahrzeuge Nassau
Ö7Sachstand Entwurfsplanung Ersatzneubau Kaltbachbrücke Paul-Schneider-Straße
17 DS 16/ 0439/1 Vorlage
Ö8Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfeschöffinnen- und schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
17 DS 16/ 0447 Vorlage
Ö9Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
17 DS 16/ 0448 Vorlage
Ö10Auftragsvergaben
Ö10.1Auftragsvergabe bei der Sanierung des Günter-Leifheit-Kulturhaus
17 DS 16/ 0436 Vorlage
Ö10.2Auftragsvergabe bei der Dachsanierung „Alte Schule“ in Nassau-Scheuern
17 DS 16/ 0437 Vorlage
Ö10.2.1Auftragsvergabe bei der Dachsanierung „Alte Schule“ in Nassau-Scheuern
17 DS 16/ 0437/1 Vorlage
Ö10.3Auftragsvergabe Weihnachtsbeleuchtung
17 DS 16/ 0445 Vorlage
Ö11Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Ö11.1Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Nassau, Im Mühlbachtal 20
17 DS 16/ 0444 PV-Anlage - Montagesystem A-Rack Im Mühlbachtal 20 - Flurkarte Im Mühlbachtal 20 - Lageplan Vorlage
Ö12Anfragen der Ratsmitglieder
Ö13Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
Ö14Einwohnerfragestunde