26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Datum

Montag, 27. Februar 2023

Uhrzeit

19:00 - 21:07 Uhr

Adresse

Raum/Büro: im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  • Ö2Antrag der Fraktion SPD/Grüne
  • Ö3Änderung der Hauptsatzung - Übertragung von Aufgaben des Stadtrates auf Ausschüsse und auf den Stadtbürgermeister
  • Ö4Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
  • Ö5Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2023 - Vorlage liegt bereits vor -
  • Ö6Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nassau
  • Ö7Sachstand Entwurfsplanung Ersatzneubau Kaltbachbrücke Paul-Schneider-Straße
  • Ö8Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfeschöffinnen- und schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
  • Ö9Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
  • Ö10Auftragsvergaben
  • Ö10.1Auftragsvergabe bei der Sanierung des Günter-Leifheit-Kulturhaus
  • Ö10.2Auftragsvergabe bei der Dachsanierung „Alte Schule“ in Nassau-Scheuern
  • Ö10.2.1Auftragsvergabe bei der Dachsanierung „Alte Schule“ in Nassau-Scheuern
  • Ö10.3Auftragsvergabe Weihnachtsbeleuchtung
  • Ö11Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  • Ö11.1Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Nassau, Im Mühlbachtal 20
  • Ö12Anfragen der Ratsmitglieder
  • Ö13Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
  • Ö14Einwohnerfragestunde