24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schweighausen

Datum

Dienstag, 12. Dezember 2023

Uhrzeit

19:00 - 21:45 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Schweighausen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  • Ö2Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung
  • Ö3Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Schweighausen
  • Ö4ERSTE Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer
  • Ö5Jahresrechnung 2022
  • Ö5.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022
  • Ö5.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
  • Ö5.3Entlastung des Bürgermeisters, der Ortsbürgermeisterin und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2022
  • Ö6Mitteilungen und Anfragen
  • Ö6.1Parksituation sowie Widmung des Braubacher Weges
  • Ö6.2Befahren der Wege durch Fahrzeuge
  • Ö6.3Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024
  • Ö6.4Weihnachtsfeier der Senioren
  • Ö6.5Versand der Einladungen zum Treffen des Festausschusses Erntedankfest 2024 am 30.01.2024