24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schweighausen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung
  22 DS 16/ 0086Vorlage
• Ö3Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Schweighausen
  22 DS 16/ 0087VorlageBegründung zur Ausgestaltung der einheitlichen öffentllichen Einrichtung (§ 3 der wkB-Satzung)Satzung wkB Schweighausen aktualisiert
• Ö4ERSTE Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer
  22 DS 16/ 0082Vorlage
• Ö5Jahresrechnung 2022
• Ö5.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022
  22 DS 16/ 0083VorlageAnlage 1
• Ö5.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
  22 DS 16/ 0084VorlageOG Schweighausen - Jahresabschluss 2022RPA Protokoll Schweighausen 2022
• Ö5.3Entlastung des Bürgermeisters, der Ortsbürgermeisterin und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2022
  22 DS 16/ 0085Vorlage
• Ö6Mitteilungen und Anfragen
• Ö6.1Parksituation sowie Widmung des Braubacher Weges
• Ö6.2Befahren der Wege durch Fahrzeuge
• Ö6.3Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024
• Ö6.4Weihnachtsfeier der Senioren
• Ö6.5Versand der Einladungen zum Treffen des Festausschusses Erntedankfest 2024 am 30.01.2024