öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Auftragsvergaben
• Ö2.1Günter-Leifheit-Kulturhaus - Vergabevorschlag Rohbau (Fluchttreppe)
• Ö2.2Günter-Leifheit-Kulturhaus - Vergabevorschlag ALU-Außentür (Fluchttreppe)
• Ö3Widmungen
• Ö3.1Widmung der Verkehrsanlage "Ackerweg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö3.2Widmung der Wegeverbindung zwischen der Hohe-Lay-Straße und der Obernhofer Straße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö3.3Widmung der Verkehrsanlage Dr.-Mutterer-Straße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö3.4Widmung der Verkehrsanlage "Mühlpforte" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö3.5Widmung von neben der Fahrbahn der Bahnhofstraße im Zuge der OD der B 417 verlaufender bzw. liegender Flächen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö3.6Widmung der unterhalb der Ortsdurchfahrt der B 417 verlaufenden Verkehrsanlage "Bahnhofstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über eine 2. Änderung des Bebauungsplanes "Im Dreißling"
• Ö5Erlass Sondernutzungsgebührensatzung für die Stadt Nassau
• Ö6Erhebung von Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge für den Ausbau der Verkehrsanlage "Hohe-Lay-Straße" in Nassau
• Ö7Vor- und Nachteile von gemeinsamen Straßenausbauten mit den Verbandsgemeinde Werken
• Ö8Annahme Spenden
• Ö8.1Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö8.2Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö9Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer
• Ö10Bauangelegenheiten -vorsorglich-
• Ö11Anfragen der Ratsmitglieder
• Ö12Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
• Ö13Einwohnerfragestunde