16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern und Bekanntgabe des neuen Fraktionsvorsitzes in der SPD-Fraktion
• Ö2Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö3Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau; Einwendungen und Abwägungen aus der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 und 4 BauGB)
• Ö4Antrag der CDU-Fraktion - Bericht über den Stand des Tourismus in der Verbandsgemeinde
• Ö5Neuwahl der Ausschüsse
• Ö5.1Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses
• Ö5.2Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
• Ö5.3Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Werkausschusses
• Ö5.4Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt
• Ö5.5Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Schulträgerausschusses
• Ö5.6Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Senioren, Sport und Kultur
• Ö5.7Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kindertagesstättenausschusses
• Ö5.8Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Wirtschafts- und Tourismusförderung
• Ö5.9Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten
• Ö6Ergänzungswahl Beschäftigtenvertreter Werkausschuss
• Ö7Ergänzungswahl Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung
• Ö8Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö9Anpassung der Kindertagesstättenordnung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö10Erlass einer Richtlinie zur ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde
• Ö11Auftragsvergaben
• Ö11.1Auftragsvergaben; Lüftungsanlage Fachbach Grundschule/Kita; Bauleistungen
• Ö11.2Vergabe der Schlauchlinersanierung 2022
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Ehrenämter des Bürgermeisters
• Ö12.2Flüchtlingssituation Ukrainekrise
• Ö12.3Corona-Situation
• Ö13Einwohnerfragestunde