16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern und Bekanntgabe des neuen Fraktionsvorsitzes in der SPD-Fraktion
• Ö2Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö3Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau; Einwendungen und Abwägungen aus der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 und 4 BauGB)
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• Ö4Antrag der CDU-Fraktion - Bericht über den Stand des Tourismus in der Verbandsgemeinde
  Präsentation_Tourismus_VGEbene2022
• Ö5Neuwahl der Ausschüsse
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• Ö5.1Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses
• Ö5.2Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
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• Ö5.3Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Werkausschusses
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• Ö5.4Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt
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• Ö5.5Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Schulträgerausschusses
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• Ö5.6Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Senioren, Sport und Kultur
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• Ö5.7Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kindertagesstättenausschusses
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• Ö5.8Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Wirtschafts- und Tourismusförderung
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• Ö5.9Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten
  30 DS 1/ 0480Vorlage
• Ö6Ergänzungswahl Beschäftigtenvertreter Werkausschuss
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• Ö7Ergänzungswahl Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung
  30 DS 1/ 0483Vorlage
• Ö8Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
  30 DS 1/ 0460Vorlage2022 02 10 Neue Kostensatzung Feuerwehr
• Ö9Anpassung der Kindertagesstättenordnung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
  30 DS 1/ 04732022 02 24 KindertagesstättenordnungVGBENVorlage
• Ö10Erlass einer Richtlinie zur ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde
  30 DS 1/ 0484Entwurf Förderrichtlinie Zuschuss gesundheitliche Versorgung VG BENVorlage
• Ö11Auftragsvergaben
• Ö11.1Auftragsvergaben; Lüftungsanlage Fachbach Grundschule/Kita; Bauleistungen
  30 DS 1/ 0458Vorlage30_93_G17_L_Au{Angebotsauswertung_Kita-GS_Fachbach_B30_93_G17_L_Au{Preisspiegel_Kita-GS_Fachbach_B
• Ö11.2Vergabe der Schlauchlinersanierung 2022
  30 DS 1/ 0487VorlageVergabevorschlag öffentlich
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Ehrenämter des Bürgermeisters
• Ö12.2Flüchtlingssituation Ukrainekrise
• Ö12.3Corona-Situation
• Ö13Einwohnerfragestunde