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Büro/Raum: im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
- Ö2Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2026; hier: Überarbeitete Version
- Ö3Jahresabschluss 2024 der Stadt Nassau
- Ö3.1Feststellung der geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung
- Ö3.2Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2024
- Ö3.3Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2024 geltender Haushaltsermächtigungen
- Ö4Zustimmung der Stadt Nassau zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)
- Ö5Zustimmung der Stadt Nassau zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)
- Ö6Beratung und Beschlussfassungen zum vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Sulzbach-Misselberg
- Ö7Änderung der Stellplatzablösesatzung
- Ö8Gemeinsamer Antrag – Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zum Betreiben der Orts.App
- Ö9Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der namenlosen Verbindungsstraße zwischen der Westerwaldstraße und der Kaltbachstraße in Nassau (endgültige Abrechnung)
- Ö10Festlegung der Kreuzungsbereiche für den Ausbau der barrierefreien Fußgängerüberwege
- Ö11Stadthalle - Vorstellung der Planung zur Ertüchtigung der Fluchttreppe und der Geländer Empore
- Ö12Vereinsförderung – Beteiligung der Stadt Nassau an den Nebenkosten für die Nutzung der Sporthalle des Leifheit-Campus durch die Vereine
- Ö13Auftragsvergabe
- Ö13.1Ermächtigung zur Erteilung der Auftragsvergabe Lüftungsanlage Burg Nassau an den Bürgermeister bzw. an den für die Burg Nassau zuständigen Beigeordneten
- Ö13.2Mühlbachbrücke Taunusstraße: Ausschreibung und Vergabe der Ingenieurleistungen
- Ö14Anfragen der Ausschussmitglieder
- Ö14.1Neuwahlen Ausschüsse
- Ö14.10Glasfaser
- Ö14.11Instandsetzung 2. Kaltbachbrücke
- Ö14.2Freiwillige Aufwendungen - Vereinsförderung
- Ö14.3Bepflanzung versch. Blumenkübel
- Ö14.4Motorradparkplätze Innenstadt
- Ö14.5Ausschuss Liegenschaften
- Ö14.6Beschilderung unteres Parkdeck
- Ö14.7Mühlbachbrücke an den Fischteichen
- Ö14.8Beet-Inseln "Auf der Salzau"
- Ö14.9Motorradparkplätze
- Ö15Mitteilungen
- Ö15.1zusätzliche Sitzungstermine
- Ö15.2Vortrag Bauforschung "Burgruine"