Satzungen | Bad Ems · Nassau

Hauptsatzung vom 18.07.2014

Satzung vom 13.02.2017 über die Änderung der Hauptsatzung

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 01. Juli 2019

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Friedhofsatzung vom 08. 06.1984 (Zusammenfassung einschließlich den Änderungssatzungen vom
04.08.1988, 20.08.1997, 10.01.2002, 13.03.2006 und 30.11.2009)

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 28.04.1987

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 31.12.2009

Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 09.12.2019

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 09.12.2019

Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und
Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer

Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen
für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) vom 24.02.2003

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB vom 16.03.1998

Satzung über die Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung im Geltungsbereich von Bebauungsplänen
vom 03.04.1998

Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach § 47 Abs. 4 LBauO bei Ablösung
vom 22.10. 2001

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen
(Erschließungsbeiträge) vom 27.11.1987 in der Fassung vom 09.03.1992

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege vom 15.07.1975

Satzung über die Änderung der Satzung über die Benutzung der
gemeindlichen Feld- und Waldwege vom 15.07.1975

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen
für den Ausbau von Verkehrsanlagen vom 20.12.2023

Anlage zur Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen
für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Satzung über den Seniorenbeirat

Satzung über den Betrieb und die Organisation des Jugendraumes

Benutzungs- und Gebührenordnung für das Foyer der Mehrzweckhalle

Änderung der Anlage der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Foyer der Mehrzweckhalle
in der Fassung vom 29.03.2018 aufgrund des Beschlusses des Ortsgemeinderats vom 13. März 2023

Benutzungsordnung der Grillhütte

Benutzungs- und Gebührenordnung für die Turn- und Mehrzweckhalle

Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Turn- und Mehrzweckhalle
in der Fassung vom 25.09.2019 aufgrund des Beschlusses des Ortsgemeinderats vom 13. März 2023