13. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung (Sondersitzung) des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Beratung über Entwurf des Verkehrskonzeptes
• Ö3Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau über die Festsetzung von Parkgebühren für die Stadt Bad Ems vom 08.01.2026; Anhörung des Stadtrates
  3 DS 17/ 0185VorlageEntwurf Änderung Parkgebührenordnung für die Stadt Bad Ems
• Ö4Durchführung des Abendmarktes als festgesetzte Marktveranstaltung
  3 DS 17/ 0179Vorlage
• Ö5Förderantrag (KKP) zur Veranstaltungsreihe „Ein Sommer im Welterbe 2026“ zum 5-jährigen UNESCO-Jubiläum der Great Spa Towns of Europe
  3 DS 17/ 0186Vorlage
• Ö6Anträge der Fraktionen
• Ö6.1Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2026 auf Ausstattung des Kunstrasenplatzes im Stadion Silberau mit einem Defibrillator (AED)
  Antrag der FDP-Fraktion Bad Ems vom 30.01.2026 auf Ausstattung des Kunstrasenplatzes im Stadion Silberau mit einem Defibrillator (AED)
• Ö7Verschiedenes
• Ö7.1Ampelanlage Bleichstraße