10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat Bad Ems

Datum

Dienstag, 30. September 2025

Uhrzeit

18:00 - 20:15 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)

Dateien

Öffentliche Bekanntmachung Stadt Bad Ems Niederschrift öffentlich

Tagesordnungspunkte

Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö2Vorstellung Orts.App
Ö3Bericht vom Kulturimpuls
Ö4Teilnahme an der Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"
3 DS 17/ 0144 Vorlage final_Forderungspapier_Ortsgemei
Ö5Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
3 DS 17/ 0145 Vorlage
Ö6Bebauungsplan "Mittlere Römerstraße" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems
3 DS 17/ 0143 Vorlage Lageplan Zufahrts- und Abfahrtssituation und Stellplätze Katasteramtlicher Lageplanausschnitt Bebauungsplanentwurf
Ö7Bauangelegenheiten
Ö8Grundstücksangelegenheiten
Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten
Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
Ö11Umweltangelegenheiten
Ö12Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
Ö13Haushaltsangelegenheiten
Ö14Auftragsvergaben
Ö15Verkehrsangelegenheiten
Ö15.1Neufassung der Parkgebührenordnung für das Gebiet der Stadt Bad Ems
3 DS 17/ 0146 Vorlage Parkgebührenordnung
Ö16Vertragsangelegenheiten
Ö17Abgabenangelegenheiten
Ö18Anträge der Fraktionen
Ö18.1Antrag der UL BEN-Stadtratsfraktion vom 12.09.2025 in Sachen neues Bestattungsgesetz
Antrag der UL BEN-Stadtratsfratkion vom 12.09.2025 in Sachen neues Bestattungsgesetz
Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
Ö20Verschiedenes
Ö20.1Neue vierbeinige "Mitarbeiter"
Ö20.2Flaschenhalter Mülleimer
Ö20.3Glascontainer
Ö21Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)