38. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bebauungsplan "Kurgebiet 240 Bismarckhöhe" der Stadt Bad Ems
• Ö3Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö4Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Modernisierungsrichtlinie im Rahmen der Stadtsanierung
• Ö6Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö7Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Haushaltsangelegenheiten
• Ö9.11. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023* Unterlagen diesbezüglich liegen Ihnen bereits vor.
• Ö9.2Bildung einer Haushaltskommission sowie die Wahl der Vertreter
• Ö10Auftragsvergaben
• Ö10.1Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zur Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten an den Stadtbürgermeister
• Ö11Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö12Bericht zum Rheinland-Pfalz-Tag
• Ö13Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Umweltangelegenheiten
• Ö16Anträge der Fraktionen
• Ö16.1Anfragen der FDP Fraktion
• Ö17Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• Ö18.1Verkehrskonzept
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Kontrollen Halteverbot Spielbank
• Ö20Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)