4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende der Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö3Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2019, 2020 und 2021 und Vortrag der Jahresfehlbeträge auf neue Rechnung
• Ö4Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten für die Haushaltsjahr 2019, 2020 und 2021
• Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö6Neuaufstellung eines Flächennutzungsplans für die Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau gemäß Fusionsgesetz vom 08.05.2018: Ergebnisse und Auswertung der landesplanerischen Stellungnahme gemäß § 20 Landesplanungsgesetz
• Ö75. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Bahnhofstraße"
• Ö81. Änderung des Bebauungsplanes "Lahntalhof"
• Ö9Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Nassau vom 05. Juli 2012
• Ö10Bauangelegenheiten
• Ö10.1Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Emser Straße 11
• Ö10.1.1Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Emser Straße 11
• Ö11Parkraumbewirtschaftung und Konzept Quartier Innenstadt
• Ö11.1Wegfall Sonderparkberechtigung für Bewohner
• Ö11.2Parkdauer auf öffentlichen Flächen
• Ö11.2.1Parkdauer auf öffentlichen Flächen
• Ö12Auftragsvergaben
• Ö12.1Ausschreibung Architektenleistungen Rathaussanierung
• Ö12.2Ausschreibung Ertüchtigung Brandschutz Rathaus
• Ö13Anfragen der Ausschussmitglieder
• Ö14Mitteilungen