Gremium
Datum
Dienstag, 24. Januar 2023
Uhrzeit
18:00 - 20:35 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Kleiner Sitzungssaal (215)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
- Ö3Neufassung der Hauptsatzung
- Ö4Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
- Ö5Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
- Ö6Bauangelegenheiten
- Ö6.1Bauantrag für ein Vorhaben in der Mainzer Straße 3
- Ö7Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö8Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö10Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
- Ö12Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023
- Ö13Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö14Auftragsvergaben - vorsorglich -
- Ö15Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö16Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö17Anträge der Fraktionen
- Ö17.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend zukünftige Umsetzung gesetzlicher Regelung "Silvesterböllern" im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt
- Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö19Mitteilungen und Anfragen
- Ö20Verschiedenes