4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Spielplatz Große Wiese - Ergebnisse der Bodenuntersuchung
• Ö3Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025
• Ö42. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
• Ö5Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2025 und Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung
• Ö6Widmung der Verkehrsanlage "Am Martinshof" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö7Bildung von Wahlvorständen für die Bundestagswahl am 23.02.2025
• Ö8Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö19Anträge der Fraktionen
• Ö20Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö21Verschiedenes
• Ö21.1Projekt "Schönstes Schaufenster"
• Ö21.2Stadtgutschein Bad Ems
• Ö21.3Öffentlicher Bücherschrank
• Ö21.4Winterdienstsatzung
• Ö22Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)
• Ö22.1Fehlender Stolperstein in der Schulstraße