16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2024
  3 DS 17/ 0209VorlageBeitragssatzung Bad Ems 2024
• Ö3Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2024
  3 DS 17/ 0210ENTWURF Neunte Satzung Tourismusbeitrag 2024Gemeindeanteil 2024 - Bad EmsZul. Hebesatz 2024Betriebsartentabelle 2024Vorlage
• Ö4Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Bergstraße" im Bereich des Bebauungsplanes "Auf der Hardt" der Stadt Bad Ems; Beratung und Beschlussfassung über die Vorplanung zur Herstellung der Erschließungsanlage
  3 DS 17/ 0226VorlageVorplanung
• Ö5Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems; Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 5. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  3 DS 17/ 0220VorlageKatasteramtlicher LageplanausschnittLageplan Bestandssituation
• Ö6Bauangelegenheiten
• Ö6.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wilhelmsallee 43
  3 DS 17/ 0199Wilhelmsallee (43) - AnsichtenWilhelmsallee (43) - FlurkarteWilhelmsallee (43) - SchnittWilhelmsallee (43) - LageplanVorlage
• Ö7Grundstücksangelegenheiten
• Ö8Kindertagesstättenangelegenheiten
• Ö9Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö10Umweltangelegenheiten
• Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
• Ö12Haushaltsangelegenheiten
• Ö13Auftragsvergaben
• Ö14Verkehrsangelegenheiten
• Ö14.1Verabschiedung des Verkehrskonzepts
  3 DS 17/ 0222Vorlage
• Ö15Vertragsangelegenheiten
• Ö16Abgabenangelegenheiten
• Ö17Anträge der Fraktionen
• Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19Verschiedenes
• Ö20Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)