26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2024
  30 DS 1/ 0685VorlageEntwurf Plan VG BEN 2024 Stand 13.11.2023Kopie von VG Bad Ems-NassauHaushaltsplan Verbandsgemeinde 2024 - Kurzfassung VGRat (Stand 20.11.2023)Haushaltsplan Verbandsgemeinde BEN 2024 - Gesamt (Stand 20.11.2023)
• Ö3Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö4Jahresabschlüsse
• Ö4.1Gesamtabschlusses 2020 der Verbandsgmeinde Bad Ems - Nassau
  30 DS 1/ 0699VorlageNiederschrift RPA 2022Gesamtabschluss 2020Prüfbericht MT - Gesamtabschluss 2020
• Ö4.2Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2022 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
  30 DS 1/ 0700VorlageÜbersicht Überschreitung HH-Ansätze Anlage 1Übersicht Mittelübertrag Anlage 2
• Ö4.3Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
  30 DS 1/ 0701VorlageNiederschrift RPA 2022Zusammenfassung Jahresabschluss VG BEN 2022
• Ö4.4Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
  30 DS 1/ 0702Vorlage
• Ö5Vorschlag zur Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Ems sowie einer Schiedsperson nebst Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Nassau
• Ö6Verlängerung der Verwaltungskostenvereinbarung mit den Werken bis 31.12.2025
  30 DS 1/ 0635VorlageÄnderungsentwurf Verwaltungskostenvereinbarung VG mit Werke Verlängerung bis 2025Verwaltungskostenvereinbarung vom 04.12.2020
• Ö7Mitteilungen und Anfragen
• Ö7.1Kommunale Wärmeplanung
• Ö7.2Submission Kleinlöschfahrzeug für die Feuerwehreinheit Attenhausen
• Ö7.3Abnahmeprotokoll eines Feuerwehrfahrzeuges der Feuerwehreinheit Oberwies
• Ö7.4Konditionen Strom- und Gasbelieferung