Gremium
Datum
Dienstag, 16. Mai 2023
Uhrzeit
18:00 - 20:30 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Kleiner Sitzungssaal (215)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Künftiger Revierdienst im Forstrevier Bad Ems
- Ö3Widmung der von der Hauptachse der Wilhelmsallee abzweigenden neuen Erschließungsstraße mit der Bezeichnung "Wilhelmsallee" und des von dieser abzweigenden Fußweges für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
- Ö4Bauangelegenheiten
- Ö4.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Bahnhofstraße 12
- Ö4.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wilhelmsallee 38
- Ö4.3Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Niederau 4
- Ö4.4Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Viktoriaallee 25
- Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö6Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Belagserneuerung Minispielfeld "Hasenkümpel"
- Ö9Bericht zum Rheinland-Pfalz-Tag
- Ö10Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö12Haushaltsangelegenheiten
- Ö12.1Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); Kenntnisnahme der Stadt Bad Ems zur möglichen Teilnahme am PEK-RP
- Ö12.2Haushaltsgenehmigung 2023
- Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
- Ö14Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö15Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö16Anträge der Fraktionen
- Ö16.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN betreffend Ausschreibung des Förderpreises Naturnahe Gartenparadiese für Bad Ems
- Ö17Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö17.1Reduzierung des Angebotes der betreuenden Grundschule
- Ö18Mitteilungen und Anfragen
- Ö19Verschiedenes