3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anträge der Fraktion UL BEN zu den Grundschulen
• Ö1.1Antrag der Fraktion UL BEN zur nachhaltigen Entlastung der Freiherr-vom-Stein-Grundschule in Nassau durch Erweiterungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Kita in Nassau
• Ö1.2Antrag der Fraktion UL BEN zur nachhaltigen Entlastung der Freiherr vom Stein Grundschule in Bad Ems durch Neuordnung der Schulbezirke und Neubau einer Grundschule am Standort Hasenkümpel in Bad Ems
• Ö2Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö3Einheitliche Zusätzliche Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB Wasser)
• Ö44. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö51. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung und ihre Benutzung – Allgemeine Wasserversorgungssatzung - der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö6Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems – Nassau – Betriebszweig Wasserversorgung
• Ö6.1Preisblatt 2025 zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V
• Ö6.2Beratung und Feststellung Wirtschaftsplan 2025 - Betriebszweig Wasserversorgung
• Ö7Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau – Betriebszweige Abwasser
• Ö7.1Gebühren und Beiträge 2025 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehemalige VG Bad Ems)
• Ö7.2Gebühren und Beiträge 2025 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehemalige VG Nassau)
• Ö7.3Beratung und Feststellung Wirtschaftsplan 2025 - Betriebszweig Abwasser (ehemalige VG Bad Ems)
• Ö7.4Beratung und Feststellung Wirtschaftsplan 2025 - Betriebszweig Abwasser (ehemalige VG Nassau)
• Ö8Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2025
• Ö9Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage
• Ö10Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö11Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2023 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö12Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö13Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Nassau "alt"
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbands Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt
• Ö16Ergänzung zur Vereinbarung Schulbezirk Dachsenhausen / Becheln
• Ö17Wiederholungswahl des Schulträgerausschusses
• Ö18Wahl der Kuratoriumsmitglieder für die "Stiftung Bildungspakt für Nassau"
• Ö19Auftragsvergaben
• Ö19.1Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Nievern, Bahnhofstraße
• Ö19.2Vergabe der Wasserleitungsbauarbeiten in Dausenau, Bahnhofsbrücke
• Ö19.3Vergabe Fassadenarbeiten Kita "Am Kaspersbaum", Singhofen
• Ö20Anträge der Fraktionen
• Ö20.1Antrag der Fraktion FWG - Begehung Realschule plus Bad Ems-Nassau und Wiedereinführung regelmäßiger Begehungen
• Ö20.2Antrag der Fraktion FWG - Trägerschaft der Kitas in der VG
• Ö20.3Antrag der Fraktion UL BEN zur Einrichtung eines Jugendrats in der Verbandsgemeinde
• Ö21Mitteilungen und Anfragen
• Ö21.1Anfrage der Fraktion FWG zur Ganztagsbetreuung
• Ö21.2Anfrage der Fraktion FWG zu Lehren aus Sperrung Lahntalradwanderweg und Kosten
• Ö21.3Bekanntgabe einer Eilentscheidung zum Breitbandausbau
• Ö21.4Sachstand zur Aufstellung der Containeranlage für die Kita Panama, Geisig
• Ö22Einwohnerfragestunde