34. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö3.1Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bad Ems *Tischvorlage
• Ö4Neufassung der Hauptsatzung
• Ö5Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö6Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
• Ö7Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
• Ö8Raumordnungsverfahren nach § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG) für die geplante Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers (FOC) Montabaur
• Ö9Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Verkehrsangelegenheiten -vorsorglich -
• Ö12Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Haushaltsangelegenheiten
• Ö13.1Schreiben der Kommunalaufsicht in Sachen 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2022
• Ö14Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023
• Ö15Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö16Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö17Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö19Anträge der Fraktionen
• Ö19.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend zukünftige Umsetzung gesetzlicher Regelung "Silvesterböllern" im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt
• Ö20Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö21Mitteilungen und Anfragen
• Ö21.1Personalsituation im JUZ
• Ö21.2Unterrichtung von Verträgen mit Beigeordneten
• Ö22Verschiedenes
• Ö23Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)