4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Oberwies

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf Rechnung
• Ö2Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö3Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen
• Ö4Aufgabenübertragung des Datenschutzes von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde gemäß Artikel 37 Abs. 3 DS-GVO
• Ö5Bekanntgabe einer Eilentscheidung
• Ö6Personalangelegenheiten
• Ö7Neufassung der Satzung der Ortsgemeinde Oberwies über die Erhebung von Hundesteuer
• Ö8Straßen/Straßenzuführung Hof Dörstheck
• Ö9Bauangelegenheiten -vorsorglich-
• Ö10Auftragsvergaben -vorsorglich-
• Ö11Mitteilungen und Anfragen