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Büro/Raum: Großer Sitzungssaal (119)
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Projekt zur interkommunalen Zusammenarbeit „Digitale Daseinsvorsorge: Interkommunale Kommunikation in der VG Bad Ems-Nassau"
- Ö3Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Ems
- Ö4Bebauungsplan "Grisselberg" der Stadt Bad Ems
- Ö5Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems
- Ö6Bebauungsplan "In den kurzen Stückern" der Stadt Bad Ems
- Ö7Änderung des Bebauungsplans "Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems" (1. Änderung im Bereich der Zone 1 - Paracelsus-Klinik) der Stadt Bad Ems;
- Ö8Bauangelegenheiten
- Ö8.1Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Kellersweiden 2
- Ö8.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 5
- Ö8.3Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 1-3
- Ö8.4Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 1-3
- Ö8.5Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Kirchgasse 23-24
- Ö8.6Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Viktoriaallee 15
- Ö9Grundstücksangelegenheiten
- Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten
- Ö11Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö12Umweltangelegenheiten
- Ö13Jahresrechnung 2025
- Ö13.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2025 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
- Ö13.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
- Ö13.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
- Ö14Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
- Ö15Haushaltsangelegenheiten
- Ö16Auftragsvergaben
- Ö16.1Auftragsvergaben
- Ö16.2Auftragsvergabe von Nachtragsarbeiten Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten
- Ö16.3Auftragsvergabe für den Kauf eines Flachsilostreuaufbaus für den Bauhof der Stadt Bad Ems
- Ö16.4Beauftragung der Oberflächensanierung in Teilbereichen der Kapellenstraße; Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe
- Ö17Verkehrsangelegenheiten
- Ö18Vertragsangelegenheiten
- Ö18.1Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung vom 30.05.2009 über die Erweiterung der Sportanlage "Insel Silberau" zwischen der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Stadt Bad Ems und der OG Fachbach
- Ö19Abgabenangelegenheiten
- Ö20Anträge der Fraktionen
- Ö21Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö22Verschiedenes
- Ö23Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)