Gremium
Datum
Dienstag, 13. Dezember 2022
Uhrzeit
18:00 - 20:02 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
- Ö4Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2023
- Ö5Beratung und Beschlussfassung über die förderkonforme Änderung der Bewirtschaftung des Stadtwaldes
- Ö6Widmungen von Straßen
- Ö6.1Widmung des zwischen den Einmündungen Glückaufstraße und Mercurstraße verlaufenden Teilstücks der Verkehrsanlage "Eisenbach" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) n
- Ö6.2Widmung des von der Hauptachse der Verkehrsanlage "Bergstraße" abzweigenden und in Richtung der Verkehrsanlage "Auf der Hardt" verlaufenden Straßenteilstücks mit der Bezeichnung "Bergstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz
- Ö7Änderung der Stellplatzablösesatzung der Stadt Bad Ems
- Ö8Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zum Abschluss des Kooperationsvertrages Rheinland-Pfalz-Tag 2023
- Ö9Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö10Bauangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö11Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö12Easy Park App - Mögliche Übernahme der Gebühren
- Ö13Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö14Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö15Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö16Auftragsvergaben - vorsorglich -
- Ö17Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
- Ö18Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö19Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö20Anträge der Fraktionen
- Ö21Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö22Mitteilungen und Anfragen
- Ö23Verschiedenes
- Ö23.1Sachstand Glasfaserausbau
- Ö24Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)