33. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö4Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2023
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die förderkonforme Änderung der Bewirtschaftung des Stadtwaldes
• Ö6Widmungen von Straßen
• Ö6.1Widmung des zwischen den Einmündungen Glückaufstraße und Mercurstraße verlaufenden Teilstücks der Verkehrsanlage "Eisenbach" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) n
• Ö6.2Widmung des von der Hauptachse der Verkehrsanlage "Bergstraße" abzweigenden und in Richtung der Verkehrsanlage "Auf der Hardt" verlaufenden Straßenteilstücks mit der Bezeichnung "Bergstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz
• Ö7Änderung der Stellplatzablösesatzung der Stadt Bad Ems
• Ö8Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zum Abschluss des Kooperationsvertrages Rheinland-Pfalz-Tag 2023
• Ö9Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Easy Park App - Mögliche Übernahme der Gebühren
• Ö13Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö17Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö18Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö19Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö20Anträge der Fraktionen
• Ö21Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö22Mitteilungen und Anfragen
• Ö23Verschiedenes
• Ö23.1Sachstand Glasfaserausbau
• Ö24Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)