Gremium
Datum
Dienstag, 20. September 2022
Uhrzeit
18:00 - 20:57 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
- Ö4Neufassung der Brennholzpreise
- Ö5Energiethermische Nutzung in Bad Ems
- Ö6Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö7Bauangelegenheiten
- Ö7.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Sudetenweg 16 a
- Ö7.2Bauantrag für ein Vorhaben in der Römerstraße 81
- Ö7.3Bauantrag für ein Vorhaben in der Römerstraße 93
- Ö8Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö9Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö11Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö12Auftragsvergaben - vorsorglich -
- Ö13Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
- Ö14Vertragsangelegenheiten
- Ö14.1Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung für den Toilettenwagen
- Ö15Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö16Anträge der Fraktionen
- Ö17Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö18Mitteilungen und Anfragen
- Ö18.1Aufstellungsbeschluss Alte Kemmenauer Straße
- Ö18.2Prüfung eines toten Baumes an den Austerstückern
- Ö18.3IHK Umfrage
- Ö18.4unsachliche Nutzung der heißen Quellen
- Ö18.5RLP-Tag in der Stadt Bad Ems
- Ö19Verschiedenes
- Ö19.1Niederlegung der Mandate in der Stadt Bad Ems
- Ö20Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)
- Ö20.1Informationen durch die Stadt Bad Ems
- Ö20.2frühere Bekanntgabe von Tagesordnungspunkten