31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö4Neufassung der Brennholzpreise
• Ö5Energiethermische Nutzung in Bad Ems
• Ö6Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö7Bauangelegenheiten
• Ö7.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Sudetenweg 16 a
• Ö7.2Bauantrag für ein Vorhaben in der Römerstraße 81
• Ö7.3Bauantrag für ein Vorhaben in der Römerstraße 93
• Ö8Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö9Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö13Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö14Vertragsangelegenheiten
• Ö14.1Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung für den Toilettenwagen
• Ö15Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Anträge der Fraktionen
• Ö17Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• Ö18.1Aufstellungsbeschluss Alte Kemmenauer Straße
• Ö18.2Prüfung eines toten Baumes an den Austerstückern
• Ö18.3IHK Umfrage
• Ö18.4unsachliche Nutzung der heißen Quellen
• Ö18.5RLP-Tag in der Stadt Bad Ems
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Niederlegung der Mandate in der Stadt Bad Ems
• Ö20Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)
• Ö20.1Informationen durch die Stadt Bad Ems
• Ö20.2frühere Bekanntgabe von Tagesordnungspunkten