32. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö4Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö5Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
• Ö6Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
• Ö7Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Bauangelegenheiten
• Ö8.1Städtebauliche Entwicklung der Stadt Bad Ems zum Einzelhandel
• Ö9Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2020
• Ö10Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Jahresabschluss 2021
• Ö11.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö11.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
• Ö11.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö121. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2022
• Ö13Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
• Ö14Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Weihnachtsbeleuchtung Stadt Bad Ems 2022
• Ö16Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö19Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö20Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö21Umweltangelegenheiten
• Ö21.1Teilnahme am Förderaufruf Klimaneutrale Wärme und Kälte*Tischvorlage
• Ö22Anträge der Fraktionen
• Ö23Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö24Mitteilungen und Anfragen
• Ö25Verschiedenes
• Ö25.1Auflösung Marinekameradschaft
• Ö26Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)