32. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
  3 DS 16/ 0422Vorlage
• Ö4Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
  3 DS 16/ 0435Vorlage
• Ö5Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
  3 DS 16/ 0426VorlageKatasteramtlicher Lageplanauszug
• Ö6Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
  3 DS 16/ 0427VorlageTextfestsetzungenBegründung
• Ö7Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Bauangelegenheiten
• Ö8.1Städtebauliche Entwicklung der Stadt Bad Ems zum Einzelhandel
• Ö9Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2020
  3 DS 16/ 0432VorlageKalkulation 2020 - zul. Hebesatz (Anlage 2)Kalkulation 2020 - zul. Hebesatz (Anlage 2.1)Entwurf Fünfte Satzung (Anlage 1)Anlage zur Tourismusbeitragssatzung (Anlage 1.1)
• Ö10Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Jahresabschluss 2021
• Ö11.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
  3 DS 16/ 0423VorlageÜbersicht Überschreitung HH-AnsätzeÜbersicht Mittelübertrag
• Ö11.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
  3 DS 16/ 0424VorlageNiederschrift 2021Zusammenfassung Stadtrat Jahresabschluss 2021 Stadt Bad Ems
• Ö11.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
  3 DS 16/ 0425Vorlage
• Ö121. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2022
  3 DS 16/ 0430Vorlage1. Nachtragshaushaltsplan Stadt Bad Ems 2022 Stand 11.10.2022
• Ö13Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
  3 DS 16/ 0400Berechnung Auswirkungen Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer Stadt Bad Ems 2023 neuBerechnung Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer Stadt B.E 20221 Änderung der Satzung Stadt Bad EmsVorlage
• Ö14Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Weihnachtsbeleuchtung Stadt Bad Ems 2022
• Ö16Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö19Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö20Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö21Umweltangelegenheiten
• Ö21.1Teilnahme am Förderaufruf Klimaneutrale Wärme und Kälte*Tischvorlage
• Ö22Anträge der Fraktionen
• Ö23Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö24Mitteilungen und Anfragen
• Ö25Verschiedenes
• Ö25.1Auflösung Marinekameradschaft
• Ö26Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)