gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche (22.) Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (21.)

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
• Ö2Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
• Ö2Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
• Ö3Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
• Ö3Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
• Ö3Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
• Ö4Bauangelegenheiten
• Ö4Bauangelegenheiten
• Ö4Bauangelegenheiten
• Ö4.1Sanierung der Bahnsteighalle, Hauptbahnhof Bad Ems
• Ö4.1Sanierung der Bahnsteighalle, Hauptbahnhof Bad Ems
• Ö4.1Sanierung der Bahnsteighalle, Hauptbahnhof Bad Ems
• Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö6Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2020
• Ö6Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2020
• Ö7Jahresabschluss 2021
• Ö7Jahresabschluss 2021
• Ö7.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö7.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö7.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
• Ö7.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
• Ö7.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö7.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö81. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2022
• Ö81. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2022
• Ö9Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
• Ö9Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
• Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö15Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Anträge der Fraktionen
• Ö18Anträge der Fraktionen
• Ö18Anträge der Fraktionen
• Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö20Mitteilungen und Anfragen
• Ö20Mitteilungen und Anfragen
• Ö20Mitteilungen und Anfragen
• Ö21Verschiedenes
• Ö21Verschiedenes
• Ö21Verschiedenes