gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche (22.) Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (21.)
Datum
Dienstag, 25. Oktober 2022
Uhrzeit
18:00 - 20:31 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Großer Sitzungssaal (119)
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
- Ö2Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
- Ö2Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
- Ö3Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
- Ö3Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
- Ö3Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
- Ö4Bauangelegenheiten
- Ö4Bauangelegenheiten
- Ö4Bauangelegenheiten
- Ö4.1Sanierung der Bahnsteighalle, Hauptbahnhof Bad Ems
- Ö4.1Sanierung der Bahnsteighalle, Hauptbahnhof Bad Ems
- Ö4.1Sanierung der Bahnsteighalle, Hauptbahnhof Bad Ems
- Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö6Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2020
- Ö6Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2020
- Ö7Jahresabschluss 2021
- Ö7Jahresabschluss 2021
- Ö7.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
- Ö7.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
- Ö7.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
- Ö7.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
- Ö7.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
- Ö7.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
- Ö81. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2022
- Ö81. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2022
- Ö9Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
- Ö9Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
- Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö10Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
- Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
- Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
- Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
- Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
- Ö15Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö15Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö17Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö17Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
- Ö18Anträge der Fraktionen
- Ö18Anträge der Fraktionen
- Ö18Anträge der Fraktionen
- Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö20Mitteilungen und Anfragen
- Ö20Mitteilungen und Anfragen
- Ö20Mitteilungen und Anfragen
- Ö21Verschiedenes
- Ö21Verschiedenes
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