6. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Arzbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• Ö2.1Nachtragshaushalt Forstwirtschaftsplan
• Ö2.2Auftragsvergaben; Vergabe von Vermessungsleistungen für den Bereich der Straße "Am Rotlöffel" in Arzbach
• Ö2.3Antrag auf Baugenehmigung
• Ö3Ausbau der Straße "Am Rotlöffel"
• Ö4Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten "Am Rotlöffel" hier: Vorstellung der Maßnahmen durch den Technischen Werkleiter der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Herrn Ruckdeschel
• Ö5Aufgabenübertragung des Datenschutzes von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde gemäß Artikel 37 Abs. 3 DS-GVO
• Ö6Beschaffung eines UVV-Schleppers für die waldbesitzenden Gemeinden der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö7Einführung Wiederkehrender Straßenausbaubeiträge; hier Grundsatzentscheidung
• Ö8Corona-Situation; hier Auswirkungen auf die Ortsgemeinde Arzbach
• Ö9Grundstücksangelegenheiten -vorsorglich-
• Ö10Auftragsvergaben -vorsorglich-
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö19Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der heutigen Sitzung