30. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö4Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;
• Ö5Gestaltungssatzung der Stadt Bad Ems
• Ö6Aufstellung eines Bebauungsplanes;
• Ö7Bebauungsplankonzept "Alte Kemmenauer Straße" / "Otto-Balzer-Straße" der Stadt Bad Ems;
• Ö8Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
• Ö8.1Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
• Ö9Bauangelegenheiten
• Ö9.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 22
• Ö9.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Steinbichlerweg 22
• Ö10Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö11Verkehrsangelegenheiten
• Ö12Kindertagesstättenangelegenheiten
• Ö12.1Anpassung der Kindertagesstättenordnung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Bad Ems
• Ö12.2Baukostenbeteiligung des Bistums Limburg
• Ö12.3Förderbescheid für die Kita Römergarten
• Ö13Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö14.1Erwägung der Vergabe von Reinigungsleistungen für die Toilettenanlage auf der Wipsch
• Ö15Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö16Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Anträge der Fraktionen
• Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö20Mitteilungen und Anfragen
• Ö20.1Bewilligung eines I-Stock Antrages
• Ö21Verschiedenes
• Ö21.1krankheitsbedingte Schließung der Stadtbücherei
• Ö21.2Anmietung des Marmorsaals sowie des Kurcafés
• Ö22Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)