8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Oberwies

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung eines effizienteren Verfahrens bei der Vergabe von größeren Aufträgen
• Ö2Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
• Ö3Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö4Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag auf neue Rechnung
• Ö5Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2021
• Ö6Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Oberwies für die Haushaltsjahre 2023/2024
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über eine 1. Änderung des Bebauungsplanes "Mühlbachstraße"
• Ö8Vorhaben bezogener Bebauungsplan; Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der Vermessung durch die Eigentümerin
• Ö9Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö9.1Sachstandsbericht der Glasfaserverdrahtungen im Ortsbereich
• Ö9.10Defekte Straßenlaterne
• Ö9.11Fehlerhafte Zeiteinstellung Straßenlaterne
• Ö9.12Mietvertrag
• Ö9.2Ölfleck in der Dorfmitte durch Busunternehmen DB Regio
• Ö9.3Bauantrag Mühlbachstraße
• Ö9.4Wetterschutzgehäuse DGH
• Ö9.5Feuerwehr Oberwies
• Ö9.6Anteile Jagdpachten
• Ö9.7Gemeindeschlepper
• Ö9.8Außenbeleuchtung DGH
• Ö9.9Flüssigkeitstank
• Ö10Anfragen der Ratsmitglieder
• Ö10.1Wasserentnahme Brunnen
• Ö10.2Parkverhältnisse DGH
• Ö10.3LKW