3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Nassau "alt"
  30 DS 2/ 0042VorlageWürdigung 10_Änd_Nassau alt §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
• Ö3Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2025
  30 DS 2/ 0057VorlageHaushaltsplan Verbandsgemeinde 2025 - Kurzfassung VGRat (Stand 11.11.2024)Haushaltsplan Verbandsgemeinde BEN 2025 - Gesamt (Stand 11.11.2024) ohne Budget
• Ö4Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage
  30 DS 2/ 0058VorlageBedarfsansätzeBedarfsansätze Auswertung
• Ö5Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
  30 DS 2/ 0054Prüfbericht MT - Gesamtabschluss 2021Gesamtabschluss - 2021Vorlage
• Ö6Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2023 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
  30 DS 2/ 0048VorlageÜbersicht MittelübertragÜbersicht Überschreitung HH-Ansätze
• Ö7Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö8Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
  30 DS 2/ 0050Vorlage
• Ö9Wahl der Kuratoriumsmitglieder für die "Stiftung Bildungspakt für Nassau"
  30 DS 2/ 0018
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbands Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt
  30 DS 2/ 0061VorlageEntwurf_Verbandsordnung_Änderung_2024Entwurf_Verbandsordnung_Änderung_2025
• Ö11Ergänzung zur Vereinbarung Schulbezirk Dachsenhausen / Becheln
  30 DS 2/ 0070Vorlage
• Ö12Antrag der Fraktion UL BEN zur nachhaltigen Entlastung der Freiherr-vom-Stein-Grundschule in Nassau durch Erweiterungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Kita in Nassau
  Antrag der UL BEN Nachhaltige Entlastung
• Ö13Antrag der Fraktion UL BEN zur nachhaltigen Entlastung der Freiherr vom Stein Grundschule in Bad Ems durch Neuordnung der Schulbezirke und Neubau einer Grundschule am Standort Hansenkümpel in Bad Ems
  Antrag der UL BEN Grundschule Hasenkümpel
• Ö14Auftragsvergabe
• Ö14.1Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von neuen Thin-Clients für die Verwaltung
  30 DS 2/ 0055VorlageUltrArmor-UA3-N370-Datasheet-GermanAuswertung Thin Clients 2024
• Ö15Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Mitteilungen und Anfragen
• Ö16.1Anträge und Anfragen der FWG-Fraktion
• Ö17Wahlangelegenheiten
• Ö17.1Wahlvorschläge zur Wiederholungswahl des Schulträgerausschusses