3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Nassau "alt"
• Ö3Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2025
• Ö4Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage
• Ö5Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau
• Ö6Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2023 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen
• Ö7Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung
• Ö8Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten
• Ö9Wahl der Kuratoriumsmitglieder für die "Stiftung Bildungspakt für Nassau"
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbands Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt
• Ö11Ergänzung zur Vereinbarung Schulbezirk Dachsenhausen / Becheln
• Ö12Antrag der Fraktion UL BEN zur nachhaltigen Entlastung der Freiherr-vom-Stein-Grundschule in Nassau durch Erweiterungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Kita in Nassau
• Ö13Antrag der Fraktion UL BEN zur nachhaltigen Entlastung der Freiherr vom Stein Grundschule in Bad Ems durch Neuordnung der Schulbezirke und Neubau einer Grundschule am Standort Hansenkümpel in Bad Ems
• Ö14Auftragsvergabe
• Ö14.1Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von neuen Thin-Clients für die Verwaltung
• Ö15Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Mitteilungen und Anfragen
• Ö16.1Anträge und Anfragen der FWG-Fraktion
• Ö17Wahlangelegenheiten
• Ö17.1Wahlvorschläge zur Wiederholungswahl des Schulträgerausschusses