Gremium
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Büro/Raum: Kleiner Sitzungssaal (215)
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2024
- Ö3Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2024
- Ö4Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Bergstraße" im Bereich des Bebauungsplanes "Auf der Hardt" der Stadt Bad Ems; Beratung und Beschlussfassung über die Vorplanung zur Herstellung der Erschließungsanlage
- Ö5Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems; Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 5. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö6Bauangelegenheiten
- Ö6.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Grabenstraße 2
- Ö6.2Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Ernst-Born-Straße 4 'Alte Zentrale'
- Ö6.3Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wilhelmsallee 43
- Ö6.4Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wintersbergstraße 3
- Ö7Grundstücksangelegenheiten
- Ö8Kindertagesstättenangelegenheiten
- Ö9Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
- Ö10Umweltangelegenheiten
- Ö11Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
- Ö12Auftragsvergaben
- Ö13Verkehrsangelegenheiten
- Ö13.1Verabschiedung des Verkehrskonzepts
- Ö14Vertragsangelegenheiten
- Ö15Haushaltsangelegenheiten
- Ö16Anträge der Fraktionen
- Ö17Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
- Ö18Mitteilungen und Anfragen
- Ö19Verschiedenes