27. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Datum

Montag, 22. Mai 2023

Uhrzeit

19:00 - 21:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
  • Ö3Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Teilausbau der Bezirksstraße (Ortsdurchfahrt der 260) von der Einmündung in die L 332 (Straße "Am Burgberg" ) bis zur Ortsdurchfahrtsgrenze in Richtung Singhofen (endgültige Abrechnung)
  • Ö4Erhebung von Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge für den Ausbau der Verbindungsstraße zwischen der Kaltbachstraße und der Westerwaldstraße in Nassau
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über eine 3 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Mühlpforte"
  • Ö6Spendenangelegenheiten
  • Ö6.1Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
  • Ö6.2Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
  • Ö6.3Annahme von Spende der Else Schütz Stiftung
  • Ö7Ergänzungswahl - Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
  • Ö8Bau- und Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
  • Ö9Auftragsvergaben
  • Ö9.1Auftragsvergabe bei der Sanierung des Günter-Leifheit-Kulturhaus
  • Ö10Vertragsangelegenheiten
  • Ö10.1Ausschreibung Rahmenvertrag Straßenunterhaltungsmaßnahmen
  • Ö11Anfragen der Ratsmitglieder
  • Ö11.1Erneuerung Kaltbachbrücke
  • Ö11.2Brücke "Charlottes Ruh"
  • Ö12Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
  • Ö12.1Verkehrsschau versch. Straßen
  • Ö12.2verschiedene Terminankündigungen