40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;
  3 DS 16/ 0534VorlageKatasteramtlicher Lageplanausschnitt
• Ö3Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;
  3 DS 16/ 0535VorlageBebauungsplanvorentwurfUmweltberichtLandespflegerischer Bestandsplan
• Ö4Bauangelegenheiten
• Ö4.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Auf dem Spieß 6
  3 DS 16/ 0537Auf dem Spieß 6 - AbstandsflächenAuf dem Spieß 6 - AnsichtenAuf dem Spieß 6 - GestaltungskonzeptAuf dem Spieß 6 - Lageplan, FreiflächenAuf dem Spieß 6 - Stellplätze CarportVorlage
• Ö4.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Lahnstraße 42
  3 DS 16/ 0538Lahnstraße 42 - LageplanLahnstraße 42 - Snackautomat, FotomontageSnackautomat_3Vorlage
• Ö4.3Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Nieverner Straße 10
  3 DS 16/ 0539Nieverner Straße 10 - AnsichtNieverner Straße 10 - FlurkarteNieverner Straße 10 - LageplanNieverner Straße 10 - SchnittVorlage
• Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö6Stadtsanierung Bad Ems "Auf dem Spieß"; Aufhebung der Sanierungssatzungen vom 16.03.1994 und 27.03.1998
  3 DS 16/ 0222/1VorlageSatzung zur Aufhebung Sanierungssatzungen Auf dem SpießSanierungssatzung Auf dem SpießSanierungssatzung Erweiterung Auf dem Spieß
• Ö7Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze
  3 DS 16/ 0522Richtzahlen Stellplatzbedarf 11-2022VorlageSatzung über die Festlegung der Zahl notwendiger Stellplätze
• Ö8Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
  3 DS 16/ 0531VorlageAnlage 1 - Entwurf Satzung über die Erhebung einer BeherbergungssteuerAnlage 2 b - Steuererklärung Muster (Bad Ems 01.09.2023)Anlage 2 a - Stammdatenerhebung Muster (Bad Ems 01.09.2023)
• Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö10.1Zustimmung zur Annahme einer Spende im Zusammenhang mit dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023
  3 DS 16/ 0521Vorlage
• Ö10.2Zustimmung über ein Angebot einer Sach- und Geldspende
  3 DS 16/ 0540Vorlage
• Ö11Jahresrechnung 2022
• Ö11.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
  3 DS 16/ 0517VorlageÜbersicht MittelübertragÜbersicht Überschreitung HH-Ansätze
• Ö11.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
  3 DS 16/ 0518Vorlage
• Ö11.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
  3 DS 16/ 0519Vorlage
• Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Haushaltsangelegenheiten
• Ö14.11. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023; Überarbeitung * Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Hauptausschusses bereits vor.
  3 DS 16/ 0510/1VorlageSchreiben der Kommunalaufsicht v. 17082023 wg Geltendmachung RechtsverstoßGenehmigung von Krediten 170820231. Nachtragshaushaltsplan Stadt Bad Ems 2023 Stand 29.08.2023 - überarbeitete Version
• Ö15Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Mitgliedschaft Rhein-Vokal
• Ö18Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö19Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö20Anträge der Fraktionen
• Ö21Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö22Mitteilungen und Anfragen
• Ö23Verschiedenes
• Ö24Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)