40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;
• Ö3Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;
• Ö4Bauangelegenheiten
• Ö4.1Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Auf dem Spieß 6
• Ö4.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Lahnstraße 42
• Ö4.3Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Nieverner Straße 10
• Ö5Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö6Stadtsanierung Bad Ems "Auf dem Spieß"; Aufhebung der Sanierungssatzungen vom 16.03.1994 und 27.03.1998
• Ö7Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze
• Ö8Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
• Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö10.1Zustimmung zur Annahme einer Spende im Zusammenhang mit dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023
• Ö10.2Zustimmung über ein Angebot einer Sach- und Geldspende
• Ö11Jahresrechnung 2022
• Ö11.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö11.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
• Ö11.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö12Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Haushaltsangelegenheiten
• Ö14.11. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023; Überarbeitung * Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Hauptausschusses bereits vor.
• Ö15Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö16Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Mitgliedschaft Rhein-Vokal
• Ö18Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö19Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö20Anträge der Fraktionen
• Ö21Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö22Mitteilungen und Anfragen
• Ö23Verschiedenes
• Ö24Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)