7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernhof

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• Ö2.1Auftragsvergaben
• Ö2.1.1Verkehrssicherung Bachweg, Gelbach
• Ö2.1.2Bootsstege
• Ö2.1.3Bürgerweinberge
• Ö2.1.4Wehrrückbaumaßnahme
• Ö2.2Abstimmung gemäß § 7a der 26. BImSchV bezüglich der Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Langenauer Tunnel
• Ö2.3Beratung und Beschlussfassung über die Bündelausschreibung Strom ab 2021
• Ö2.4Bauantrag zur Errichtung einer Hängeseilbrücke im Gemarkungsbereich Röder, Flur 4, Flurstück 66/10
• Ö3Aufgabenübertragung des Datenschutzes von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde gemäß Artikel 37 Abs. 3 DS-GVO
• Ö4Beschaffung eines UVV-Schleppers für die waldbesitzenden Gemeinden der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
• Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die "Vereinbarung über die Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Angliederungsgenossenschaft Obernhof auf die Ortsgemeinde Obernhof"
• Ö7Erlass einer Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages
• Ö8Satzung über die Festlegung der Beitragssätze für den Tourismusbeitrag in den Erhebungsjahren 2018 und 2019
• Ö9Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages
• Ö10Tourismusbeitrag 2020 - Handhabung Corona-Pandemie
• Ö11Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Obernhof für das Forstwirtschaftsjahr 2020
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über den mündlichen Antrag eines Bürgers/Anliegers über die feste Zuteilung eines Stellplatzes auf der Hauptstraße/B417 im Bereich der Parkzonen
• Ö14Beratung über die Zunahme des Verkehrs auf der L324 zwischen Obernhof und Seelbach im Zusammenhang mit Lärmbelästigung und Verkehrsgefährdung
• Ö15Beratung über die Erstellung einer Satzung über die künftige Nutzung der Bootstege der Ortsgemeinde
• Ö16Bauantrag zur Errichtung eines Außenkamins in der Borngasse 3
• Ö17Mitteilungen und Anfragen