42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Präsentation Zukunftskonzept großflächiger Einzelhandel REWE-Petz, Wipsch
• Ö3Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
  3 DS 16/ 0553Vorlage173 - Stadt Bad Ems Kontenübersicht173 - WirtschaftsplanÜberleitung Bad Ems 2024
• Ö4Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
  3 DS 16/ 0531/2VorlageUnterschiede 3. und 4. Entwurf4. Entwurf Satzung über die Erhebung einer BeherbergungssteuerAnlage 2 b - Steuererklärung Muster (Bad Ems 17.10.2023)Anlage 2 a - Stammdatenerhebung Muster (Bad Ems 17.10.2023)
• Ö5Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Ems
• Ö6Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Bad Ems* Vorlage wird nachgereicht.
  3 DS 16/ 0565Vorlagewkb-Satzung Stadt Bad Ems als Anlage zur BeschlussvorlageBegründung Abrechnungseinheiten als Anlage zur BeschlussvorlageAbrechnungseinheiten_AE-1 - AE-8
• Ö76. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Ems (alt)
  3 DS 16/ 0547VorlageBad Ems
• Ö8Beratung und Beschlussfassung zu dem Thema "Schwellenwerte" in Zuge der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes
  3 DS 16/ 0548VorlageÜbersicht Stand 07.06.2023Bad Ems StadtlagepläneBE Flächen potenzieller Baugebiete
• Ö9Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung
  3 DS 16/ 0557Vorlage
• Ö10Festsetzung Abendmarkt
• Ö11Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen -
• Ö14.1Zustimmung über ein Angebot einer Sachspende
  3 DS 16/ 0542Vorlage
• Ö15Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Auftragsvergaben
• Ö18.1Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zur Errichtung der Kindertagesstätte "Römergarten"
  3 DS 16/ 0560Vorlage
• Ö19Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö20Vertragsangelegenheiten
• Ö20.1Zustimmung zur Anpassungs- und Ergänzungsvereinbarung zum Trägervertrag des Kindergartens St. Martin
  3 DS 16/ 0558VorlageZusatzvereinbarung_Bad Ems_Kita St. Martin
• Ö21Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö22Anträge der Fraktionen
• Ö22.1Antrag der FWG-Fraktion vom 31.10.2023 betreffend Änderung und Modifizierung der Bebauungspläne "An der Wipsch - Teil 'Ost" sowie "Alte Kemmenauer Straße/Otto-Balzer-Straße"
  Antrag der FWG-Fraktion vom 31.10.2023 betreffend Änderung und Modifizierung der Bebauungspläne An der Wipsch - Teil Ost sowie Alte Kemmenauer Straße Otto-Balzer-Straße
• Ö22.2Sachstand Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2023 betreffend zukünftige Umsetzung gesetzlicher Regelung "Silvesterböllern" im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt
  Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 11.01.2023 betreffend zukünftige Umsetzung gesetzlicher Regelung Silvesterböllern im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt
• Ö23Böllerverbot zu Silvester im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt
  3 DS 16/ 0555Vorlage
• Ö24Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö24.1Weihnachtsgrüße
• Ö25Mitteilungen und Anfragen
• Ö25.1Vorstellung Frau Kerstin Fuchs
• Ö25.2Anschaffung neuer Spielgeräte
• Ö26Verschiedenes
• Ö26.1700 Jahre Stadtrechte
• Ö26.2kostenfreies Parken im Dezember in der Stadt Bad Ems
• Ö26.3Errichtung eines Spielplatzes auf der Kalkspitze
• Ö27Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)