42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Präsentation Zukunftskonzept großflächiger Einzelhandel REWE-Petz, Wipsch
• Ö3Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
• Ö4Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer
• Ö5Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Ems
• Ö6Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Bad Ems* Vorlage wird nachgereicht.
• Ö76. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Ems (alt)
• Ö8Beratung und Beschlussfassung zu dem Thema "Schwellenwerte" in Zuge der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes
• Ö9Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung
• Ö10Festsetzung Abendmarkt
• Ö11Bauangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen -
• Ö14.1Zustimmung über ein Angebot einer Sachspende
• Ö15Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Auftragsvergaben
• Ö18.1Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zur Errichtung der Kindertagesstätte "Römergarten"
• Ö19Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö20Vertragsangelegenheiten
• Ö20.1Zustimmung zur Anpassungs- und Ergänzungsvereinbarung zum Trägervertrag des Kindergartens St. Martin
• Ö21Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö22Anträge der Fraktionen
• Ö22.1Antrag der FWG-Fraktion vom 31.10.2023 betreffend Änderung und Modifizierung der Bebauungspläne "An der Wipsch - Teil 'Ost" sowie "Alte Kemmenauer Straße/Otto-Balzer-Straße"
• Ö22.2Sachstand Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2023 betreffend zukünftige Umsetzung gesetzlicher Regelung "Silvesterböllern" im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt
• Ö23Böllerverbot zu Silvester im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt
• Ö24Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö24.1Weihnachtsgrüße
• Ö25Mitteilungen und Anfragen
• Ö25.1Vorstellung Frau Kerstin Fuchs
• Ö25.2Anschaffung neuer Spielgeräte
• Ö26Verschiedenes
• Ö26.1700 Jahre Stadtrechte
• Ö26.2kostenfreies Parken im Dezember in der Stadt Bad Ems
• Ö26.3Errichtung eines Spielplatzes auf der Kalkspitze
• Ö27Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)