10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Förderangelegenheiten
• Ö1.1Gemeinsamer Antrag - Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zur Gründung einer Wettbewerbsfähigen Lokalen Tourismusorganisation (WTO) als GmbH mit dem Arbeitstitel Bad Ems-Lahn-Taunus Touristik
  30 DS 2/ 0252Vorlage
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Verbandsgemeinden Bad Ems-Nassau, Nastätten und Loreley sowie der Stadt Lahnstein im Rahmen des IKZ-Förderprogramms "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz" und den
  30 DS 2/ 0249VorlageEntwurf IKZ-Vereinbarung wegen Sicher Feiern; Vorlage2025 11 12 Fördergrundsätze
• Ö1.3Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung Pendler-Radroute Koblenz bis Bad Ems
  30 DS 2/ 0253Vorlage20260121_KVII_PRR_KO-Boppard-BadEms_Entwurf LBM final2026-01-12_ÜK 2 Koblenz-Ems_final
• Ö21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung - Allgemeine Entwässerungssatzung - der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau
  30 DS 2/ 0248VorlageÜbersicht Änderungen AES mit ErläuterungenEntwurf 1. Änderungssatzung AES
• Ö3Auftragsvergaben
• Ö3.1Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Dausenau, Ringmauerweg
  30 DS 2/ 0240VorlageVergabevermerk geschwärztLageplan
• Ö3.2Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten mittels Schlauchlinerverfahren 2026
  30 DS 2/ 0241VorlageVergabevorschlag
• Ö4Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau über die Festsetzung von Parkgebühren für die Stadt Bad Ems vom 08.01.2026; Anhörung des Verbandsgemeinderates
  30 DS 2/ 0237VorlageEntwurf Änderung Parkgebührenordnung für die Stadt Bad Ems
• Ö5Neufassung der Benutzungsordnung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau für das Sportzentrum Nassau
  30 DS 2/ 0205Vorlage2025 11 07 Entwurf Bennutzungsordnung für die zentrale Sportanlage
• Ö5.1Neufassung der Benutzungsordnung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau für das Sportzentrum Nassau
  30 DS 2/ 0205/1Vorlage2025 11 07 Entwurf Bennutzungsordnung für die zentrale Sportanlage
• Ö61. Änderung zur Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau (VGBEN) und über die Erhebung von Gebühren für deren Benutzung
  30 DS 2/ 0180Vorlage2025 08 21 Entwurf Änderungsatzung Obdachlosenunterkünfte VGBEN
• Ö6.11. Änderung zur Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau (VGBEN) und über die Erhebung von Gebühren für deren Benutzung
  30 DS 2/ 0180/1Vorlage2025 08 21 Entwurf Änderungsatzung Obdachlosenunterkünfte VGBEN
• Ö7Anfragen/Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Anfrage der CDU-Fraktion "Zustand der Schultoiletten"
  Anfrage CDU-Fraktion VGBEN Zustand der SchultoilettenBeantwortung Antrag CDU-Fraktion
• Ö7.2Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand bezüglich Baus einer neuen Grundschule in Bad Ems
  Anfrage CDU-Fraktion 18-03-2026 zum Sachstand Bau einer neunen Grundschule in Bad EmsAntwort der Anfrage CDU-Fraktion zum Sachstand Neubau einer Grundschule in Bad Ems
• Ö7.3Antrag der FWG-Fraktion zum Schulgebäude der Freiherr-vom-Stein Grundschule Nassau - Eine Vision für Nassau und unsere Kinder! Nachhaltig für die nächsten Jahrzehnte.
  Antrag FWG 19-03-2026 zum Schulgebäude der Freiherr-vom-Stein Grundschule Nassau
• Ö8Mitteilungen und Anfragen
• Ö8.1Anzeige Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters
  Unterrichtungspflicht Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters in 2025
• Ö8.2Anfrage Ratsmitglied Krügel zu den Mitgliedschaftsrechten bei der Beratung zu TOP 5
• Ö9Einwohnerfragestunde