14. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat Bad Ems

Datum

Dienstag, 24. März 2026

Uhrzeit

17:00 - 19:00 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Großer Sitzungssaal (119)

Dateien

Öffentliche Bekanntmachung Stadt Bad Ems Niederschrift öffentlich

Tagesordnungspunkte

Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö2Neuwahl von Ausschüssen der Stadt Bad Ems
3 DS 17/ 0193 Vorlage
Ö3Bebauungsplan "Mittlere Römerstraße" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems
3 DS 17/ 0180 Vorlage Würdigung Bebauungsplan Plan und Text Bebauungsplan Begruendung Katasteramtlicher Lageplanausschnitt
Ö4Bebauungsplan "Grisselberg" der Stadt Bad Ems
3 DS 17/ 0181 Vorlage Würdigung Bebauungsplanentwurf Planzeichung Bebauungsplanentwurf Textfetsetzungen Bebauungsplanentwurf Wasserhaushaltsbilanz Bebauungsplanentwurf Schallgutachten Bebauungsplanentwurf Artenschutzrechliche Vorprüfung Bebauungsplanentwurf Begründung mit Umweltbericht
Ö5Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems“ (1. Änderung im Bereich der Zone 1 – Paracelsus-Klinik);
3 DS 17/ 0189 Vorlage Katasteramtlicher Lageplanausschnitt
Ö6Bauangelegenheiten
Ö7Grundstücksangelegenheiten
Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Maßnahmeninhalte im Förderprogramm „Innenstadt Impulse“
3 DS 17/ 0198 Vorlage Bewilligungsbescheid Maßnahmenliste_Innenstadtimpulse Bad Ems 2026_Stadtrat 24.03.26
Ö9Kindertagesstättenangelegenheiten
Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen
Ö11Umweltangelegenheiten
Ö12Tourismus- und Welterbeangelegenheiten
Ö13Haushaltsangelegenheiten
Ö14Auftragsvergaben
Ö14.1Auftragsvergabe Architektenleistung; Kita Eisenbach, Neubau einer Mensa
3 DS 17/ 0188 Vorlage
Ö14.2Auftragsvergaben
3 DS 17/ 0191 Vorlage
Ö15Verkehrsangelegenheiten
Ö16Vertragsangelegenheiten
Ö16.1Nutzung der Bootssteganlagen in der Carl-Heyer-Promenade
3 DS 17/ 0155 Vorlage Bootsanlegestellen komplett
Ö17Abgabenangelegenheiten
Ö18Anträge der Fraktionen
Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
Ö20Verschiedenes
Ö21Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)