46. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen
• Ö4Bebauungsplan "Südliche Otto-Balzer-Straße/Römerstraße" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems
• Ö5Bauangelegenheiten
• Ö5.1Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung
• Ö6Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö7Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö8Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -
• Ö9Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Tourismus- und Welterbeangelegenheiten -vorsorglich -
• Ö11Jahresabschluss 2023
• Ö11.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2023 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
• Ö11.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung
• Ö11.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö12Haushaltsangelegenheiten
• Ö12.1Sachstand Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024
• Ö13Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö14Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö15Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö16Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Anträge der Fraktionen
• Ö18Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)
• Ö20Ehrungen langjähriger ehrenamtlicher kommunalpolitischer Arbeit