17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernhof

Datum

Dienstag, 20. Dezember 2022

Uhrzeit

19:00 - 22:25 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher gefassten Beschlüsse
  • Ö2Beschluss des Ortsgemeinderates Obernhof im Umlaufverfahren; Beratung und Beschlussfassung über die förderkonforme Änderung der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes
  • Ö3Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze
  • Ö4Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Obernhof für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö5Widmung der Verkehrsanlage "Neuer Weg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  • Ö6Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
  • Ö7Bauangelegenheiten
  • Ö7.1Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Obernhof, Seelbacher Straße 3
  • Ö8Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
  • Ö9Auftragsvergaben - vorsorglich -
  • Ö10Mitteilungen
  • Ö10.1Verbandsgemeindeumlage für das Jahr 2023
  • Ö10.2Festsetzung der Sonderumlage 1 für das Jahr 2021
  • Ö10.3Kündigung des Stromliefervertrages
  • Ö10.4Dorferneuerungsprogramm
  • Ö11Anfragen
  • Ö12Einwohnerfragestunde