35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bad Ems
• Ö4Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der Touristik Bad Ems-Nassau e. V.
• Ö5Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfeschöffinnen- und schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
• Ö6Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
• Ö7Haushaltsangelegenheiten
• Ö7.1Beschlussfassung für die nachgebesserte Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023
• Ö8Ermächtigung zur Erteilung von Aufträgen für die Durchführung des Rheinland-Pfalz-Tages an den Stadtbürgermeister bzw. die Projektleitung
• Ö9Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö10Bauangelegenheiten
• Ö10.1Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Alte Kemmenauer Straße 23 - 27
• Ö10.2Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 41 + 41A
• Ö10.3Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wipsch 9
• Ö11Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö12Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö13Kindertagesstättenangelegenheiten
• Ö13.1Umbau / Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten - Vorstellung aktueller Planungsstand
• Ö14Auftragsvergaben - vorsorglich -
• Ö15Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö16Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö17Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
• Ö18Anträge der Fraktionen
• Ö19Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde
• Ö19.1Stadtradeln
• Ö20Mitteilungen und Anfragen
• Ö21Verschiedenes
• Ö22Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)
• Ö22.1Förderung der Stadtentwicklung
• Ö22.2Sachstand Jugendherberge